Eskalationsspirale durchbrechen! Atom- und Hochrüstung stoppen! Klima schützen!
- Die Gefahr eines größeren Krieges in Europa wächst.
- Wir laden alle Menschen ein, vom 16. bis 18. April 2022 in den Städten an Rhein und Ruhr für den Frieden zu demonstrieren!
Kriegsgefahr bannen!
Kritische Nuklearwissenschaftler:innen warnen, die Gefahr eines Atomkrieges sei heute so groß, wie niemals seit der Kuba-Krise. Die Zahl der einsatzbereiten Atomwaffen steigt, Hyperschallraketen und andere moderne Trägersysteme werden gebaut und stationiert. Mit Kampfdrohnen und teilautonomen Waffen wird der Weg zur Kriegsführung beschritten, bei der Maschinen über Tod und Leben der Menschen entscheiden. Die Eskalation der Spannungen zwischen der NATO – vor allem den USA – sowie der EU und den zu Feinden erklärten Staaten Russland und China führt zu neuen Konflikten und weltweiter Aufrüstung. Hier in Europa sorgen der Ukraine-Konflikt und die Pläne zur Aufnahme der Ukraine in die NATO für Kriegsgefahr. Während die NATO Russland Aggressivität vorwirft, bricht sie das Versprechen, sich nicht nach Osteuropa auszudehnen. Die NATO rüstet die Ukraine auf, führt Großmanöver durch und verlagert Truppen bis an die russische Grenze. Russland konzentriert daraufhin Militär an seiner Westgrenze: Eine Eskalation, die schnell außer Kontrolle geraten kann. In dieser Situation plant die Ampel-Regierung die weitere Steigerung der Militärausgaben in Milliardenhöhe. Doch wir brauchen eine neue Politik der Entspannung und Abrüstung, der vertrauensbildenden Maßnahmen und gemeinsamen Sicherheit.
Klimaschutz und Friedenssicherung gehören zusammen
Die Herausforderungen des Klimawandels werden nur in einer Welt zu bewältigen sein, in der Frieden herrscht und die Probleme international gemeinsam angegangen werden. Es gilt, alle Kräfte zu bündeln und nicht Milliarden für Aufrüstung und Krieg zu verschwenden. Das Militär belastet bei Manövern und im Krieg die Umwelt mit Abermilliarden Tonnen CO2 und ist einer der größten Klimakiller. Die Lebensinteressen der Menschen erfordern eine übergreifende, gemeinsame Politik zur Sicherung der Lebensgrundlagen unseres Landes sowie der gesamten Weltbevölkerung.
Soziale Frage und Friedenssicherung
Die soziale Spaltung wird immer größer, Deutschland wurde zum Niedriglohnland. Prekäre Beschäftigung, Kinderarmut, 2‑Klassen-Medizin, Wohnungsnotstand, Altersarmut, soziale Verwahrlosung und kaputt gesparte Infrastruktur: für die Lösung dieser Probleme fehlen zig Milliarden Steuergelder, die stattdessen in die Aufrüstung fließen.
Rechte Demagogen zurückdrängen!
Rechte Ideologien fördern Feindbilder, Konfrontation und Krieg, im Inneren schüren sie Hass und Gewalt. Deshalb stellen wir uns den menschenfeindlichen Umtrieben von AfD, der NPD, PEGIDA und der RECHTEN, von Identitären und Reichsbürgern entgegen!
Wir demonstrieren mit dem Ostermarsch für eine neue Entspannungspolitik, die die Sicherheitsinteressen aller Staaten Europas vom Atlantik bis zum Ural berücksichtigt für eine Stärkung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ! für Abrüstung statt Aufrüstung, nein zum 2%-Ziel der NATO – die dadurch frei werdenden Milliarden brauchen die Menschen für Soziales, Bildung, Gesundheit und Ökologie! für den Stopp der nuklearen Aufrüstung, ersatzlose Abschaffung der US-Atombomben in Deutschland! für den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag, gegen neuen Bundeswehr-Bomber für den Atomkrieg! gegen die Weiterverbreitung von Nuklearwaffentechnik in NRW, Nukleartransporte durch Deutschland stoppen, die Urananreicherungsanlage in Gronau sofort stilllegen! für die Beendigung aller Bundeswehr-Kriegseinsätze, für humanitäre Hilfe und Zivile Konfliktlösung – aus bisherigen Kriegseinsätzen wie Afghanistan lernen! für die Ächtung der Automatisierung in der Kriegstechnik, Verbot von Kampfdrohnen und Cyber-Strategien für den Krieg im 21 Jahrhundert – keine NATO-Cyberagentur nach NRW! gegen milliardenschwere EU-Waffenprojekte wie FCAS oder Eurodrohne, keine EU-Armee, statt dessen: Friedenspolitik der Europäischen Union, die Friedensnobelpreisträger ist! für den Stopp aller Rüstungsexporte! für die Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention, keine Rekrutierung Minderjähriger, keine Bundeswehrwerbung für die Wahrung demokratischer Rechte: Nein zum Versammlungsgesetz NRW
